Der thematische Zuschnitt des ERP- und des KfW-Förderangebots soll zum 01.01.2012 neu gestaltet werden. Mit dem Neuzuschnitt sollen Überschneidungen von KfW- und ERP-Förderung abgebaut und mehr Transparenz geschaffen werden. Die ERP-Förderung soll sich künftig auf die Gründungs- und Innovationsfinanzierung sowie die Regionalförderung fokussieren. Die KfW-Programme sollen die allgemeine Unternehmensfinanzierung sowie die Umwelt und Energieeffizienzförderung abdecken. Folgende Eckpunkte wurden von der KfW mitgeteilt.

Neugestaltung der Programmlandschaft

ERP-Programme

Die thematische Neugestaltung beinhaltet, dass die KfW-Programme „Gründerkredit – StartGeld“ und „Gründerkredit – Universell“ als ERP-Programme weitergeführt werden sollen. Damit soll das ERP-Finanzierungsangebot für Gründungsvorhaben ab dem 01.01.2012 die Programme

• ERP-Gründerkredit – StartGeld
   
• ERP-Gründerkredit – Universell und
   
• ERP-Kapital für Gründung
   

umfassen.

Für die neuen ERP-Programme Gründerkredit – StartGeld und Gründerkredit – Universell werden die üblichen ERP-Bestimmungen gelten. Diese sind:

• Allgemeine Bedingungen für die Vergabe von ERP-Mitteln
   
• Sonderbestimmungen für ERP-Kredite und Kredite, die aus öffentlichen Haushaltsmittelnrefinanziert oder bezuschusst werden, gemäß Ziffer 14 der Allgemeinen Bestimmungen für Investitionskredite - Endkreditnehmer – (ausgenommen Abs. 1,Satz 3 sowie Absatz 4, Satz 1, vierter Spiegelstrich „Mittelverwendungsfrist von 3 Monaten“). Hinsichtlich des Mitteleinsatzes gilt: Angeforderte Beträge sind innerhalb einer angemessenen Frist für den in der Zusage festgelegten Verwendungszweck einzusetzen. Grundsätzlich gehen wir von einer angemessenen Frist aus, wenn der Mitteleinsatz innerhalb von 12 Monaten erfolgt.
   

Die Förderbedingungen bleiben ansonsten unverändert. Zur Finanzierung von Innovationsvorhaben werden unverändert das ERP-Innovationsprogramm und der ERP-Startfonds zur Verfügung stehen. Das ERP-Regionalförderprogramm wird ebenfalls zu den bisherigen Bedingungen fortgeführt. Dies gilt auch für das ERP-Beteiligungsprogramm.

KfW-Programme

Das ERP-Umwelt- und Energieeffizienzprogramm soll auf die KfW übertragen und in zwei Programme aufgeteilt werden:

• KfW-Energieeffizienzprogramm (Finanzierung von Energieeffizienzmaßnahmen)
   
• KfW-Umweltprogramm (Finanzierung von allgemeinen Umweltmaßnahmen).

Zu den gegenüber dem ERP-Umwelt- und Energieeffizienzprogramm geplanten Änderungen verweisen wir auf unser Rundschreiben vom 21.09.2011. Alle weiteren KfW-Programme bleiben von der Neugestaltung der Schwerpunktsetzung unberührt.

Übergangsregelungen

Es ist vorgesehen, dass Zusagen ab dem 01.01.2012 ausschließlich in den neuen Programmen erfolgen. Dies soll dementsprechend auch für Anträge gelten, die bei der KfW noch in 2011 eingehen, aber erst in 2012 zugesagt werden können.


Quelle: KfW - Rundschreiben vom 17.10.2011