Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat eine Liste mit Fragen und Antworten zum Erneuerbare Energien Wärmegesetz (EEWärmeG) herausgegeben, welches für Neubauten über die Vorschriften der EnEV hinaus vorschreibt, einen Teil der Wärmeenergie durch Erneuerbare Energien zu decken. Die Sammlung stellt eine unverbindliche Rechtsansicht des BMU dar. Es werden Fragen zur Nutzungspflicht, Kosten, Nachweispflicht, Fördermöglichkeiten und Bußgeldern behandelt.


Da das Gesetz in der Vergangenheit häufig zu Interpretationsfragen geführt hat, ist damit eine wertvolle Informationsquelle geschaffen. Es werden zum Stand 2010-06-24 folgende Fragen behandelt:

Allgemeine Fragen zu erneuerbaren Energien

Was sind erneuerbare Energien?
Wie entsteht aus erneuerbaren Energien Wärme?
Was können erneuerbare Energien leisten?
Worin liegt der Vorteil erneuerbarer Energien?
Wo finde ich mehr Informationen?

Allgemeine Fragen zum Wärmegesetz

Warum gibt es ein Wärmegesetz?
Welche Ziele verfolgt das Wärmegesetz?
Was beinhaltet das Wärmegesetz?
Wo finde ich den Text und die Begründung des Gesetzes?
Wann tritt das Gesetz in Kraft?
Was geschieht mit dem Wärmegesetz des Landes Baden-Württemberg?

Fragen zur Nutzungspflicht

Wer wird durch das Wärmegesetz verpflichtet?
Zu was verpflichtet das Wärmegesetz?
Was genau bedeutet "Wärmeenergiebedarf"?
Was muss für die Kühlung von Gebäuden beachtet werden?
Welche Gebäude werden von dem Gesetz erfasst?
Wann gilt die Nutzungspflicht?
Wie wirkt sich ein geänderter Bauantrag aus?
In welchem Umfang müssen erneuerbare Energien genutzt werden?
Was gilt, wenn Sonnenenergie genutzt wird?
Können Holz, Pellets und Holzhackschnitzel verbrannt werden?
Umweltwärme, Geothermie und Wärmepumpen?
Was gilt für Biogas?
Können Blockheizkraftwerke (BHKW) zum Einsatz kommen?
Was gilt für Pflanzenöle?
Können Einzelraumfeuerungsanlagen genutzt werden?
Können auch andere erneuerbare Energien genutzt werden?
Können unterschiedliche Maßnahmen kombiniert werden?
Können sich mehrere Gebäudeeigentümer zusammenschließen? Die Quartierslösung.
Gibt es Ersatzmaßnahmen?
Was bedeutet konkret die Übererfüllung der Anforderungen der EnEV (Maßnahmen zur Einsparung von Energie)?
Was gilt für die Wärmerückgewinnung?
Gibt es Ausnahmen zur Nutzungspflicht?
Was gilt für An- und Umbauten?
Was ist mit Wärme aus Müllverbrennungsanlagen?

Zu Kosten

Was kostet die Nutzung erneuerbarer Energien?
Welche Kosten werden eingespart?
Rechnet sich die Nutzung erneuerbarer Energien?

Zu den Nachweispflichten

Wer muss Nachweise erbringen?
Welche Nachweise müssen erbracht werden?
Wann müssen die Nachweise erbracht werden?
Wer kann Nachweise ausstellen?
Wer kontrolliert die Nachweise und Erfüllung der Nutzungspflicht?
Gibt es Formulare zur Nachweisführung?

Zu den Fördermöglichkeiten

Wer wird gefördert?
Was wird gefördert?
Wo kann man Fördergelder beantragen?

Zum Bußgeld

Wer muss ein Bußgeld zahlen?
Wie hoch kann ein Bußgeld ausfallen?

Quelle:
BMU, http://www.erneuerbare-energien.de/inhalt/40704/